XRP-Anwalt warnt: Das CLARITY-Gesetz könnte an Schwung verlieren, wenn Verzögerungen im Sommer anhalten

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  • Das CLARITY-Gesetz könnte Schwierigkeiten haben, durchzukommen, wenn der Kongress die Debatte in den Sommer hineinziehen lässt.
  • Die Politik im Vorfeld der Zwischenwahlen könnte den Zeitplan weiter verschärfen und die Chancen des Gesetzentwurfs nach der Wahl zusätzlich verkomplizieren.

Das Zeitfenster für US-Krypto-Gesetzgebung könnte enger sein, als es auf den ersten Blick wirkt. Bei einem Auftritt im Paul Barron Network argumentierte der pro-XRP-Anwalt John Deaton, dass das CLARITY Act jetzt vorankommen müsse, nicht später, da der zunehmende geopolitische Druck und die Ablenkung in der Innenpolitik den Prozess in Washington verlangsamen könnten. Sein Punkt war ziemlich einfach. Wenn der Gesetzentwurf in die Sommermonate rutscht, schwinden die Chancen auf eine Verabschiedung in diesem Jahr. Sommerpolitik könnte die Tür zuschlagen Deaton sagte, sobald der Sommer beginnt, werde die Aufmerksamkeit im Kongress voraussichtlich auf die Zwischenwahlen verlagert, wodurch weniger Raum bleibt, damit ein komplexes Gesetz zur Marktstruktur an Zugkraft gewinnt. Das ist entscheidend für das CLARITY Act, das eine kontinuierliche legislative Fokussierung bräuchte, um beide Kammern zu durchlaufen. Seiner Ansicht nach ist Verzögerung hier kein nebensächliches Problem. Sie ist das Problem. Je länger die Gesetzgeber warten, desto schwieriger wird es, die Krypto-Regulierung ganz oben auf der Agenda zu halten – insbesondere während umfassendere außenpolitische Spannungen, darunter der US-Iran-Krieg, um Zeit und politisches Kapital konkurrieren. Ein Kongress nach den Zwischenwahlen könnte weniger freundlich sein Deaton wies außerdem auf das Risiko einer veränderten politischen Landkarte nach den Wahlen hin. Falls die Demokraten die Kontrolle über das Repräsentantenhaus und den Senat zurückerobern würden, so deutete er an, könnte der Weg des Gesetzentwurfs noch schwieriger werden. Er verwies dabei ausdrücklich auf Senatorin Elizabeth Warren, eine der prominentesten Krypto-Skeptikerinnen im Kongress. Wenn die Demokraten den Senat übernehmen, könnte Warren Vorsitzende des Senate Banking Committee werden – eine Verschiebung, die es dem CLARITY Act voraussichtlich erschweren würde, auch auf Ausschussebene voranzukommen. Darum ist der aktuelle Zeitpunkt so wichtig. Für Deaton geht es weniger um eine langfristige Theorie als um die legislative zeitliche Taktung. Krypto könnte in Washington weiterhin Unterstützung haben, aber Unterstützung allein bringt kein Gesetz durch. Der richtige Zeitpunkt tut es.

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